Skip to content

Herzlich willkommen | Bienvenue | Witamy







Aus gegebenem Anlass

Pressemitteilung

Am Montag, 9. Mai 2022 erreicht den Vorstand des Europavereins Bargteheide e. V. über den Notar ein Schreiben des Vereinsregistergerichts Lübeck. Darin wird mitgeteilt, dass bei der nach dem „Covid-Maßnahmen-Gesetz“ durchgeführten schriftlichen Beschlussfassung die vorgeschriebene Textform nicht eingehalten worden sei und somit der Beschluss über die Vorstandswahl nicht eingetragen werden könne. Nach Rücksprache mit dem Notariat, welches seit Jahrzehnten gut und ohne jegliche Beanstandung für den Europaverein Bargteheide e.V. gearbeitet hat, wurde von diesem eingeräumt, dass die Ansicht des Registergerichte richtig sei und das Notariat für diesen Formfehler die volle Verantwortung übernehme. Das gesamte Wahlverfahren wurde vor Durchführung der schriftlichen Beschlussfassung eingehend und detailliert mit dem Notariat abgesprochen. Leider übersah das Notariat dabei die speziellen Anforderungen einer Textform bei Abstimmungen nach dem für alle Beteiligten neuen „Covid-Maßnahmen-Gesetz“. Dies ist bedauerlich, jedoch hat der Vorstand des Europavereins dafür Verständnis, dass bei der Anwendung neuer Gesetze Auslegungsfehler passieren können. Das Notariat schlägt zur Behebung des Formmangels vor, eine neue Vorstandswahl durchzuführen und diese in Anbetracht der überall stattfindenden Erleichterungen im Umgang mit der Pandemie als Präsenzveranstaltung abzuhalten. Das Registergericht wurde von mir daher am heutigen Tag um eine Stellungnahme gebeten, ob und in welcher Form ich als Einzelvorstand neue Vorstandwahlen in Präsenz einberufen kann. Im Falle der positiven Rückmeldung des Registergerichts werde ich umgehend Vorstandswahlen in die Wege leiten.

Aus dem Kreis der Presse wurde zwischenzeitlich die Frage an den Europaverein herangetragen, welcher Partei das Gros der seit der letzten Versammlung neu eingetretenen Mitglieder angehören. Selbstverständlich darf der Europaverein zu solchen Fragen schon aus Gründen des Datenschutzes keine Auskunft erteilen. Darüber hinaus ist die Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu einer Partei Privatsache. Die Neuaufnahme von Mitgliedern erfolgte nach dem mit dem Registergericht abgestimmten Procedere.

Der Verein verfügt derzeit über 74 Mitglieder.

Aus dem Kreis von Nichtmitgliedern, wurde mir als erster Vorsitzender (in Frageform) angetragen, meinen Rücktritt anzubieten. Diese Frage ist eindeutig und klar mit Nein zu beantworten. Für Beratungsfehler von Dritten trage ich keine Verantwortung, wohl aber für die notwendige Maßnahmen zur Behebung der Formmängel. Darüber hinaus hat die schriftliche Beschlussfassung, auch sofern sie nicht wirksam ist, gezeigt, dass über 50 % der Mitglieder den neu eingeschlagenen Weg des Europavereins begrüßen. Der erfolgreich zusammen mit der bunten Vielfalt durchgeführten Hilfstransport nach Zmigrod und die unendliche Dankbarkeit unserer Partnerstadt für die Unterstützung der Bargteheider*innen bestärken mich, auch in Zukunft für den Verein tätig zu sein.

Klaus Mairhöfer, Bargteheide 10.05.2022

Geschrieben von Europaverein-Bargteheide e.V. | am